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Offener Brief (Resolution) von Bündnis 90/Die Grünen KV Fürth zur ÖPNV – Tarifreform:
Regelmäßig jährlich stehen Tariferhöhungen im öffentlichen Nahverkehr an. Nun will die Stadt Nürnberg im Rahmen einer Tarifstrukturänderung Fürth aus der Tarifzone A werfen. Diese Entscheidungen betrifft insbesondere viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fürth und muss im Zweckverband Verkehrsverbund Nürnberg einstimmig getroffen werden.
Informationen seitens der Stadt Fürth waren bisher rar. Da im infra-Aufsichtsrat grundsätzlich alles geheim (= nicht öffentlich) verhandelt wird, können wir und andere nur Vermutungen über künftige Entscheidungen anstellen. Doch die Befürchtungen auf Grund früher getroffener Entscheidungen (die Preiserhöhung des letzten Jahres wurden in Fürth umgesetzt, die Stadt Nürnberg hat die Erhöhung für ein Jahr ausgesetzt) und die ersten Äußerungen von Herrn Dieregsweiler und Frau Dr. Ammon lassen Schlimmes ahnen.
Trotz gestiegener Einwohnerzahlen ist das Fahrgastaufkommen in Fürth kaum gestiegen. Im Umkehrschluss heißt dies, dass die Nutzung des ÖPNV pro Kopf gesunken ist. Diese Entwicklung ist kontraproduktiv und zum Teil wohl auch auf die höheren Fahrpreise zurückzuführen. Ein Indiz dafür sind die bereits nach der ersten Preiserhöhungsrunde im Jahr 2013 gesunkenen Verkaufszahlen.
Auf Grund der jetzigen Informationslage wenden wir uns gegen die Herausnahme von Fürth aus der Tarifzone A, da dies für viele der Fürther Kundinnen und Kunden eine drastische Verteuerung bedeuten wird. Z.B. würde sich durch die Änderung der Tarifzonen das Jahresabo Nürnberg-Fürth-Stein von 55,10 € pro Monat auf 67,40 € (Tarifstufe 3) erhöhen (Grundlage Tarife 2015). Dies entspricht einer Verteuerung von 22%. Hinzu kommen die jährlichen Erhöhungen, die derzeit bereits vorgesehen sind, auf damit insgesamt 69,40 €. Die Kosten für die MobiCard würden für die Fürtherinnen und Fürther, die nach Nürnberg pendeln, von derzeit 79,70 € auf künftig 97,10 € steigen.
Ziel kommunaler Verkehrspolitik sollte es nach Ansicht der Grünen sein, mit einem attraktiven und preiswerten öffentlichen Nahverkehr einen möglichst großen Teil des Verkehrs vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel zu verlagern. Dies entlastet unsere Stadt vom Verkehrslärm und von Schadstoffbelastungen in der Luft. Auch die Kosten für die Sanierung des Verkehrswegenetzes können aufgrund geringerer Abnutzung gesenkt werden.
Die Grünen betrachten den ÖPNV als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, die es auch älteren Menschen, Jugendlichen, Kranken, Behinderten und anderen Menschen, die nicht in der Lage sind ein eigenes Auto zu nutzen, ermöglicht im städtischen Umfeld mobil zu sein. Die Erhöhung der Einnahmen für eine höhere Kostendeckung ist ein untergeordnetes Ziel.
Das Ziel der Nürnberger Tarifreform, Kunden dauerhaft durch günstige Abos und einer teilweisen Gegenfinanzierung über Parkgebühren zu binden wird von den Grünen in Fürth mitgetragen. Allerdings besteht für die Fürther GRÜNEN nicht nur zur neuen Zonenbildung, sondern auch zur den angebotenen Zeitkarten erheblicher Diskussionsbedarf.
Es genügt nicht, die RentnerInnenkarte, also eine MobiCard mit Ausschlusszeiten günstig im Abo anzubieten. Auch über das Angebot für Berufstätige, Auszubildende und SchülerInnen muss noch diskutiert werden. Die Idee, dass Möglichkeiten geschaffen werden sollen, Firmenabos auch kleinerer Unternehmen zu ermöglichen, ist grundsätzlich nicht falsch. Doch sind die übrigen Hürden für dieses Abo so hoch, dass auch weiterhin der Großteil der Berufstätigen von diesem Angebot ausgeschlossen bleibt und auf reguläre Zeitkarten angewiesen sein wird.
Offen bei der von Nürnberg beschlossenen Tarifstrukturänderung sei vor allem die Zukunft der 31 Tage MobiCard. Einerseits solle es die Wahl zwischen dem Bar-Tarif und dem Abo geben, andererseits fehlen jegliche Angaben, was die 31-Tage-MobiCard der Tarifstufe A künftig kosten soll.
Aus diesen Gründen lehnen wir Grüne die angekündigte ÖPNV-Tarifreform für Fürth ab und fordern eine offene und fundierte Diskussion über die künftige Tarifgestaltung. Wir unterstützen die Lärmdemonstration gegen die Fahrpreiserhöhung am Freitag, den 19. Juni.
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