Rückblick auf die Haushaltsberatungen 2018

Erstaunt, erfreut und ungläubig zugleich verließen die GRÜNEN-Stadträt*innen die Haushaltsberatungen am 4. Dezember 2018: Fast alle GRÜNEN-Anträge waren durchgegangen!

Das spricht zum einen für die Qualität der Anträge, deren Sinnhaftigkeit nicht einmal politische Gegner*innen leugnen konnten, und zum anderen dafür, dass die GRÜNEN inzwischen als die impulsgebende Fraktion im Fürther Stadtrat nicht mehr einfach ignoriert werden können.

Die GRÜNEN-Stadträt*innen wollten vor allem in den Bereichen Soziale Angebote und Kinder- und Jugend(bildungs-)programme nachbessern und entsprechende Mittel in den Haushaltsplan mit aufnehmen. Das Resultat kann sich sehen lassen: Die Gelder für die Öffentlichkeitsarbeit des Jugendamts werden beispielsweise erhöht, das Projekt Demokratie wird ebenso mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet wie con action, Teamplayer, Heroes und HIPPY. Ein weiterer Erfolg: Die in der Anlaufphase von den Soroptimistinnen über Spenden finanzierte “Frauenberatung Fürth” (Frauennotruf) wird definitiv weitergeführt. Auch das soziale Projekt Tandem, für das bereits im Vorfeld die Entfristung gelang, kann nun durch den aktuellen Haushalt verstetigt werden.

Der dritte Bereich, auf den die GRÜNEN bei den Haushaltsberatungen 2018 den Fokus legten, waren Maßnahmen, die Umwelt und Klimaschutz betreffen – in der Hoffnung, dass man nach dem heißen und trockenen Sommer mehr Gehör für die Anträge als in den Jahren zuvor finden würde. Und auch hier haben Anträge der GRÜNEN-Stadträt*innen zur Aufnahme von Mitteln in den Haushaltsplan geführt. So wird es beispielsweise ein Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern geben und die Baumbewässerung wird verbessert. Auch ein Konzept für die konsequente faire Beschaffung in der „Fair Trade Stadt“ Fürth soll erstellt werden.

Die Erhöhung der Kulturpreise und die Förderung der Döring’schen Theaterwerkstatt sind ebenfalls schöne Ergebnisse grüner Anträge, auch wenn Brigitte Döring diese finanziellen Mittel durch ihren plötzlichen und unerwarteten Tod nicht mehr helfen konnten. Mit den zusätzlichen Mitteln ist zumindest ihr Andenken gesichert, in dem die Theaterwerkstatt weitergehen kann.

Auch der GRÜNEN-Vorschlag, auf die geplanten Wasserspiele in der Fußgängerzone zu verzichten, fand Gehör. Ursprünglich war mit den Planungen für einen Brunnen begonnen worden, weil eine Spende aus der Wirtschaft in Aussicht gestellt worden war. Da diese Spende für den Brunnen nun nicht zur Verfügung steht und daher die Finanzierung zu 100 Prozent aus städtischen Mitteln hätte aufgebracht werden müssen, hatten die GRÜNEN-Stadträt*innen vorgeschlagen, das Projekt zu beenden und die 150.000 € Steuergeld lieber in marode Schulen oder Klimaschutz zu stecken, zumal in der näheren Umgebung bereits zahlreiche Brunnen bestehen (Dreiherrenbrunnen, Adenauer‐Anlage, Paradiesbrunnen inkl. Spielmöglichkeiten).