GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth erfreut über Erfolge und Impulse trotz Oppositionsrolle

30. Juni 2021 – Die im Zuge der Corona-Pandemie erweiterten Freischankflächen vor vielen Fürther Gastronomiebetrieben kommen gut an: Manch eine*r schwärmt vom südländischen Flair, vom Urlaubsgefühl beim Gang durch die Straßen der Innenstadt. Nicht nur die Fürther Wirtschaft profitiert von dieser leicht und schnell umsetzbaren Maßnahme, auch die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum hat sich deutlich erhöht. Dass die GRÜNEN-Stadtratsfraktion diese Erweiterung jeweils zur Stadtratssitzung im Mai und Juli 2020 beantragt hat, wurde höchstens am Rande erwähnt.

Das ist nur einer der vielen Erfolge, die die zehn GRÜNEN-Stadträt*innen sehen, wenn sie auf ihr erstes Jahr als zweitstärkste Fraktion im Fürther Stadtrat zurückblicken:  „Wir haben viel erreicht seit der letzten Kommunalwahl – die Pfandringe an städtischen Mülleimern waren beispielsweise ebenso eine Idee der GRÜNEN-Stadtratsfraktion wie die Spielstraßen in den warmen Monaten, die nach einem Probelauf zunächst abgelehnt wurden und nun unter dem neuen Etikett ‚Sommerstraßen‘ doch umgesetzt werden sollen.“

Die GRÜNEN-Fraktion hat sich vorgenommen, aus der Oppositionsrolle heraus konstruktive Vorschläge zu machen, um die Weiterentwicklung der Stadt Fürth aktiv mitzugestalten. Dabei engagieren sie sich in allen Bereichen mit sinnvollen und umsetzbaren Ideen: Von Umweltschutz- und Klimapolitik über soziale Aufgaben wie das Städtische Altenheim und kulturelle Themen wie das lang ersehnte Soziokulturelle Zentrum bis hin zu Bau- und Verkehrsangelegenheiten und einer vernünftigen Wirtschaftspolitik. Die neu entstehende Stelle zur Beratung für Fördermittel-Vergaben an kleine und mittlere Unternehmen und die kürzlich beschlossene legale Graffitiwand an der neuen Feuerwache zählen daher ebenso zu den GRÜNEN-Erfolgen wie die Informationen zur Gebärdensprache, die bald in Zusammenarbeit mit Student*innen der Hochschule Landshut im Fürther ÖPNV zu sehen sein werden.

„Ganz besonders freuen wir uns darüber, dass wir endlich mit unserer Forderung nach Lüftungsanlagen in Schulneubauten und dem Einsatz von mobilen Luftreinigern in Bestandsschulen Gehör gefunden haben… ein Thema, für das sich die GRÜNEN-Fraktion schon in der letzten Stadtratsperiode unermüdlich eingesetzt hat“, so die GRÜNEN-Stadträt*innen. „Mit dem Rückenwind durch die Corona-Pandemie werden die Lüftungsanlagen nun endlich nicht mehr kategorisch mit dem Pseudo-Argument abgelehnt, man müsse nur ordentlich die Fenster öffnen, dann ginge das schon. Die ersten Schulen, die davon profitieren werden, sind das Heinrich-Schliemann-Gymnasium und das Helene-Lange-Gymnasium.“

Grüne Erfolge sind teilweise nicht leicht zu erkennen. In vielen Fällen nehmen Außenstehende nur wahr, dass „die Stadt“ gute Ideen umsetzt. Den Spielplätzen, die der Oberbürgermeister beispielsweise in Zukunft offiziell eröffnen wird, wird man nicht auf den ersten Blick ansehen, dass die Spielgeräte für Kinder unter drei Jahren und die entsprechende Änderung der Spielplatzsatzung auf einen GRÜNEN-Antrag zurückgehen. Auch die gut angenommenen Förderprogramme für Lastenräder und Stoffwindeln waren ursprünglich grüne Impulse, für deren Fortsetzung und Verstetigung sich die Fraktion erfolgreich eingesetzt hat.

Wenn im Sommer im Hof der Pfisterschule ein Ferienprogramm stattfinden wird, das vom Integrationsbüro zusammen mit dem Bildungsbüro gestaltet wird, wird es auch wieder so aussehen, als sei hier allein „die Stadt“ am Werk. Der Hintergrund: Eigentlich war das Projekt schon abgelehnt. Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat es mit einem Antrag wieder auf die Tagesordnung des Ausschusses für Schule, Bildung, Sport und Gesundheit gehoben. Wenige Tage danach – noch vor dem Ausschuss, in dem der Antrag behandelt worden wäre – kam dann doch das OK von der Stadt.

Der erste ausführliche Bericht in einer Stadtratssitzung zur Corona-Situation in Fürth erfolgte ebenso auf einen GRÜNEN-Antrag hin wie die Erlaubnis, dass künftig im Friedhof Holzbänke statt Kunststoffbänke aufgestellt werden dürfen und die Zusage, künftig bei Baumpflanzungen auf moderne Pflanzgruben für mehr Klimaanpassung und Überflutungsschutz zu setzen und bei den Bäumen im öffentlichen Raum verstärkt auch Obstbäume anzupflanzen.

Oft sind es Details in der Ausführung bestimmter Bauprojekte, die durch den Einsatz der GRÜNEN-Stadträt*innen eine große Auswirkung haben. So zum Beispiel am Lohnert-Sportplatz, wo  durch Verlegen der 100-Meter-Bahn auf die gegenüberliegende Seite und Verringern der Bahnen von 4 auf 2 zwei sehr alte und stattliche Eichen erhalten werden konnten. An der Carlo-Schmid Turnhalle konnte ebenfalls der Grünstreifen an der Seeackerstraße erhalten werden, weil sich auch hier GRÜNEN-Stadtät*innen tief in die Pläne eingearbeitet und intensiv nach Lösungen gesucht haben, um die Entwürfe der Verwaltung für Natur und Umwelt zu verbessern. Dass am Waldheim Sonnenland nicht schon längst hochpreisige Eigentumswohnungen entstanden sind, ist unter anderem auch auf den energischen GRÜNEN-Protest zurückzuführen.

Diese Detailarbeit ist vor allem deshalb teilweise sehr mühsam, weil der Informationsfluss oft besser sein könnte, wie die GRÜNEN-Stadträt*innen erklären: „SPD und CSU sitzen über Referent*innen und Bürgermeister in der Referentenrunde, die GRÜNEN sind hier als zweitstärkste Kraft im Stadtrat immer noch außen vor. Während die beiden anderen Fraktionen also direkt an der Quelle Neuigkeiten, Pläne und aktuelle Themen mitbekommen, erfahren die GRÜNEN-Stadträt*innen viele anstehende Beschlüsse erst aus den Tagesordnungen der Sitzungen. Und müssen dann entsprechend schnell reagieren.“

Umso erfreulicher ist es, wenn sich dann doch Mehrheiten für die GRÜNEN-Anträge finden – beispielsweise dafür, einen regelmäßigen Bericht zu den Auswirkungen der Klimaveränderungen im Stadtgebiet Fürth zu erstellen oder das Mitspracherecht des Stadtrats bei der Stellenschaffung zu erhalten und einen Stellendeckel zu verhindern. Auch die Nachfrage der GRÜNEN-Stadtratsfraktion nach dem Bedarf an zusätzlichen Fahrradstellplätzen vor vielen Schulen und Kitas wird von der Verwaltung aufgegriffen; eine entsprechende Pauschale für Fahrradabstellanlagen soll in den kommenden Haushalt eingestellt werden.

„Für eine Partei in der Oppositionsrolle ist das eine ganze Reihe von Erfolgen. Wir sind stolz darauf, dass wir im vergangenen Jahr so viel Gutes für die Fürther*innen erreichen konnten!“, sind sich die GRÜNEN-Stadträt*innen einig.

Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen blicken auf viele Erfolge im ersten Jahr seit der Kommunalwahl zurück.
Erfolge der GRÜNEN-Fraktion sind oft erst auf den zweiten Blick zu erkennen, fehlender Zugang zur Referentenrunde erschwert bisweilen die Fraktionsarbeit.
GRÜNEN-Stadträt*innen sorgen für vielfältige Fortschritte in unterschiedlichsten Bereichen:
– erweiterte Gastronomie-Freischankflächen,
– Pfandringe an städtischen Mülleimern,Sommerstraßen,
– Beratungsstelle für Fördermittel-Vergaben für kleine und mittlere Unternehmen,
– legale Graffitis an der neuen Feuerwache,
– Lüftungsanlagen in Schulneubauten,
– Spielgeräte für Kinder unter 3 Jahren,
– Verstetigung von Förderprogrammen für Lastenräder und Stoffwindeln,
– Baumerhalt und Naturschutz in einigen Bauprojekten,
– ein regelmäßiger Bericht über die Klimaveränderungen im Stadtgebiet,
– viele neue Fahrradstellplätze an Schulen und Kitas und vieles mehr.

Diese Pressemitteilung als pdf-Datei: