Eine Stadtratssitzung im wunderschönen Fürther Rathaussaal. Die Sitzung wird live auf der Homepage der Stadt gestreamt. Im Publikum viele Menschen, die dank des kostenfreien öffentlichen W-LANs im Sitzungssaal die Tagesordnung und sonstige Sitzungsunterlagen auf ihrem Handy, einem Tablet oder einem Laptop ansehen können. Volle Transparenz, für die Bürger*innen kostenlos. – So sieht sie aus, die Wunschvorstellung der Fürther GRÜNEN-Stadträt*innen.
Gabriele Zapf erläutert: „Bis wir unser Ziel der Livestreams aus den Sitzungen erreichen oder wenigstens Aufzeichnungen auf der Homepage der Stadt zur Verfügung gestellt werden, wird es wohl noch ein Weilchen dauern. Der Unwillen der anderen Fraktionen ist in dieser Hinsicht einfach sehr groß. Aber es sollte doch wenigstens möglich sein, den Zuschauer*innen im Sitzungssaal kostenfreies W-LAN anzubieten.“
Für Zuschauer*innen bei Stadtrats- oder Ausschusssitzungen ist es teilweise schwierig, ohne Sitzungsvorlagen dem Geschehen zu folgen. Deshalb sollte die Stadt während der Sitzungszeiten für anwesende Interessierte einen kostenlosen W-LAN-Zugang zur Verfügung stellen. Dann können diese die öffentlich einsehbaren Sitzungsunterlagen während der Sitzung ansehen. Dies würde das Zuordnen von Redebeiträgen und das Verständnis deutlich erleichtern.
Einen entsprechenden Antrag hatte die GRÜNEN-Fraktion zur Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses Anfang Juni gestellt. Just zu diesem Zeitpunkt funktionierte allerdings nicht einmal das W-LAN für die Stadträt*innen und die Verwaltung.
In diesem Bereich muss einfach mehr passieren“, meint Gabriele Zapf. „Es genügt eben nicht, den Personal- und Organisationsausschuss in ‚Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung‘ umzubenennen.“
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen, eine kurzfristige Lösung ist jedoch nicht in Sicht. Man möchte keine kurzfristig umsetzbare Zwischenlösung, sondern laut Sitzungsprotokoll eine „finale, d.h. dauerhafte Lösung“ abwarten. In der Sitzung wurde vereinbart, dass spätestens im Personal- und Organisationsausschuss nach der Sommerpause über den Sachstand berichtet werden soll.
Gabriele Zapf will das Thema weiter beobachten: „Ich finde es enorm wichtig, hier schnell eine gute Lösung anzubieten, um die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsfindung in den Gremien deutlich zu erhöhen. Deshalb denke ich auch, wir sollten zeitnah die einfache Lösung probieren und nicht endlos auf das Perfekte warten. Oft können wir dann aus den Erfahrungen lernen.“
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