Fraktionsvorsitz

Danke an Harald für seinen Einsatz

Harald Riedel, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender, hat auf eigenen Wunsch für die neue Stadtratsperiode nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidiert. Wie ja auch bereits in der Presse zu lesen war, geschah das (Zitat Harald) „in bestem Einvernehmen“. Die Gründe liegen im privaten/familiären Umfeld. Harald hat diesen Job in den sechs Jahren mit sehr viel Herzblut ausgefüllt….

Corona | Covid | Stadtrat

Fraktionsarbeit in Coronazeiten

Natürlich haben die Corona-Vorsichtsmaßnahmen auch Auswirkungen auf unsere Fraktionssitzungen. Die meisten finden jetzt per Videokonferenz statt. Für die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion, in deren Rahmen auch die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Kamran Salimi und seiner Stellvertreterin Gabriele Zapf stattfand, haben wir uns allerdings einen ausreichend großen Raum gesucht, in dem alle den nötigen Sicherheitsabstand…

Bürgermeisterin | Kandidatur | Oberbürgermeister | Stadtverwaltung | Wahlen

GRÜNEN- Stadtratsfraktion Fürth schickt Gabriele Zapf zur Wahl der Dritten Bürgermeisterin ins Rennen

30. April 2020 – In der Sitzung des Ferienausschusses vom 29. April 2020 wurde gegen die Stimmen der GRÜNEN beschlossen, dass es auch in Fürth eine*n dritte*n Bürgermeister*in geben soll. Da sich jedoch die Mehrheit des Ferienausschusses stellvertretend für den Stadtrat für die Einführung dieses Ehrenamts ausgesprochen hat, endete auch am 29.4.2020 um Mitternacht die…

Fraktionsvorsitz | Kommunalwahl | Stadtrat | Wahlen

Kamran Salimi einstimmig zum neuen Vorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Fürth gewählt

26. April 2020 – Einstimmig hat die neue Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fürth Kamran Salimi (50) zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der gelernte Krankenpfleger, der inzwischen als Personalrat am Klinikum arbeitet, war auch der OB-Kandidat der Partei im zurückliegenden Wahlkampf. Er gibt einen Ausblick auf die Fraktionsarbeit in der kommenden Stadtratsperiode: „Wir erfüllen sehr gerne unseren…

Digitale Services | Digitalisierung | Stadtverwaltung

Ergänzungsantrag: Neues Gremium für Digitalisierung

21. April 2020 – Der Themenkomplex Digitalisierung wird die Stadt Fürth in den kommenden Jahren auf vielen Ebenen beschäftigen. Es ist daher sehr sinnvoll, diesen Bereich auch bei der Bildung der Ausschüsse angemessen zu berücksichtigen. Die Integration in den Personal- und Organisationsausschuss wird allerdings weder Tragweite noch Umfang des Themas gerecht. Sinnvoller erscheint die Bildung…

Rechtsextremismus | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Verwendung der Farbe Braun für die „AfD“ in städtischen Publikationen

21. April 2020 – Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsradikale Partei, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Farbe Blau wird von dieser Partei zur Verharmlosung ihrer rassistischen Ideologie verwendet. Dies sollte nicht von der Stadt Fürth übernommen werden. Zu TOP 3 („Sitzordnung im Fürther Stadtrat 2020 – 2026“) der gemeinsamen…

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Möglichkeit von Beschlüssen per Video- bzw. Telefonkonferenz bei Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen

21. April 2020 – Für die demokratische Entscheidungsfindung ist die Gelegenheit zur Diskussion unerlässlich. Die Form der Präsenzsitzung ist daher immer allen anderen Formen vorzuziehen, wie auch in der Sitzung der Geschäftsordnungskommission vom 8. April 2020 festgestellt wurde. Unter TOP 6 dieser Sitzung wurde die Einführung von Umlaufbeschlüssen für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Stadt…

Arbeitszeit | Home-Office | Homeoffice | Kinderbetreuung | Kita

Antrag: Arbeitszeit-Optionen für städtische Mitarbeitende während der Corona-Krise

9. April 2020 – Die Corona-Krise fordert die Stadt Fürth auch in Bezug auf die Fürsorgepflicht gegenüber ihren Mitarbeitenden. Die städtischen Dienststellen reagieren sehr unterschiedlich auf die veränderten Anforderungen, die sich durch die Infektionsgefahr mit Corvid-19 ergeben. Während in manchen Dienststellen Mobiles Arbeiten (Homeoffice) in großem Umfang praktiziert wird, wird diese Form beispielsweise im Bereich…

Geschäftsordnung | Kommunalwahl 2020 | Organisation | Transparenz

Antrag: Organisatorische Verbesserungen für Stadtratsmitglieder (Ladungsfristen, Protokoll, Akteneinsicht)

7. April 2020 – Verschiedene Änderungen in der Geschäftsordnung des Stadtrats würden die Arbeitsmöglichkeiten für Mitglieder des Stadtrats organisatorisch verbessern. Ladungsfristen: Die derzeit festgelegten Ladungsfristen erschweren eine sachgerechte Bearbeitung durch die Stadträt*innen erheblich. Für die Vorbereitung der Sitzungen verbleibt lediglich eine Zeitspanne von 4-5 Tagen. Eine ausreichende Befassung mit den teilweise sehr umfangreichen Unterlagen und…

Ausnahmezustand | Energie | Energieverbrauch | Soziales | Strom

Antrag: Keine Strom- und Gassperrungen während der Corona-Pandemie

18. März 2020 – Strom- und Gassperrungen sind schon in normalen Zeiten existenzbedrohend und sollten generell nicht erfolgen. Allerdings ist die aktuelle Lage, während die Bayerische Regierung wegen des Corona-Virus den Ausnahmezustand ausgerufen hat, eine zusätzliche existenzielle Ausnahmesituation, in der u.a. viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben. Da sie so auch mehr Energie…