Bebauungsplan | Sozialer Wohnungsbau | Soziales Wohnen | Stadtentwicklung

GRÜNEN-Erfolg im Fürther Stadtrat: Verbindliche Festlegung von sozialem Wohnungsbau

23. Juli 2018 – Im aktuellen Stand des Bebauungsplans für das Wohnviertel auf dem ehemaligen Norma-Standort an der Würzburger Straße entdeckt man auf manchen Flächen ein unscheinbares „s“. Dahinter versteckt sich eine wirklich gute Nachricht: Auf diesen Flächen dürfen ausschließlich Gebäude errichtet werden, die nach §9 Absatz 1 des Baugesetzbuchs mit Mitteln des sozialen Wohnungsbaus…

Fördermittel | Greifvogelstation | Naturschutz | Umwelt | Vogelschutz

Antrag: Fördermittel für die Greifvogelauffang- und -pflegestation Fürth

5. Juli 2018 – Die Greifvogelauffang- und Pflegestation Fürth, die von Dr. med. vet. Rainer Hussong und Hans Kurt Hussong betrieben wird, leistet seit vielen Jahren einen wertvollen Beitrag zum Greifvogelschutz und zum Erhalt der Artenvielfalt. Verletzte Greifvögel und Eulen, die alleine nicht mehr überleben könnten, werden ebenso aufgenommen wie aus dem Nest gefallene Jungvögel,…

Abfall | Biomüll | Mülltrennung

Antrag: Biomüllsammlung – Vorgaben bzgl. Trennung und Verwertbarkeit

4. Juli 2018 – Die Biomüllverwertung wurde kürzlich neu ausgeschrieben und wird künftig von einem neuen Verwertungsbetrieb übernommen. Hieraus ergeben sich nunmehr folgende Fragen: Sind weiterhin tierische Erzeugnisse wie z. B. Wurst, Fleisch, Gräten, Knochen zugelassen? Sind Hinweise notwendig, dass zum Einpacken keine Plastiktüten verwendet werden dürfen, auch dann nicht, wenn diese als “kompostierbar” deklariert…

Haushalt | Jugend | Jugendarbeit an Schulen | Schulen

Antrag: Erhöhung der Mittel für die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS)

27. Juni 2018 – Eine Anfrage zum Verwaltungshaushalt 2018 hat ergeben, dass JaS-Stellen in den Nachbarstädten eigenständig über ein jährliches Budget von 1.000 bis 2.000 Euro für pädagogische Materialien, Honorare sowie Veranstaltungen verfügen können. In Fürth stehen derzeit pro JaS-Fachkraft nur 181,25 € im Jahr für diese Zwecke zur Verfügung. Gerade in Grundschulen werden für…

Freizeit | Grillen | Grillplatz | Ruhezeiten

Antrag: Suche nach weiteren Standorten für Grillplätze und Ausweitung der Nutzungszeiten

21. Juni 2018 – Schon im vergangenen Jahr wurde (infolge von Bürgeranregungen und auf Antrag unserer Fraktion hin) beschlossen, dass ein weiterer Standort für einen Grillplatz gesucht werden soll, um den bisher einzigen im Fürther Stadtgebiet zu entlasten. Lediglich die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion sowie die Stadtratsgruppe Die Linke folgten diesem Aufruf, der sich explizit auch an alle…

Hauptbahnhof | Innenstadt | Jugend | Kultur | Soziales

Antrag: Sachstandsbericht zum Verkauf des Hauptbahnhofs

21. Juni 2018 – Bei einem Verkauf des Fürther Hauptbahnhofs hat die Stadt Fürth ein Vorkaufsrecht. Sofern eine öffentliche Nutzung des Gebäudes sichergestellt ist, kann sie nach Abschluss der Verkaufsverhandlungen an die Stelle des Höchstbietenden treten. Seit die Bieterfristen abgelaufen sind, ist einige Zeit vergangen. Ein Bericht über den aktuellen Stand der Dinge in dieser…

Compliance | Stadtrat | Transparenz

Antrag: Auskunft zu Kosten und Details der New‐York‐Reise der Fürther Delegation

16. Juni 2018 – Im Juni 2018 unternahm eine mehrköpfige Delegation rund um Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung eine mehrtägige Reise nach New York, um dem Fürther Ehrenbürger Henry Kissinger persönlich zum Geburtstag zu gratulieren. Laut Zeitungsberichten belastete die Reise die Stadtkasse mit rund 9.000 €; mehr als diese grob geschätzte Zahl ist nicht bekannt. Der…

Kommunaler Ordnungsdienst | Ordnungsdienst

Antrag: Bericht über die Arbeit des Kommunalen Ordnungsdiensts zur Versachlichung der aktuellen Diskussion

21. Juni 2018 – Im September letzten Jahres hat der neu eingerichtete Kommunale Ordnungsdienst seine Arbeit aufgenommen. Zur Versachlichung der aktuellen Diskussion ist es sinnvoll, dem Stadtrat als initiierendem Gremium über die Tätigkeit zu berichten. Daher stellen wir zur Sitzung des Finanz‐ und Verwaltungsausschusses am 28. Juni 2018 folgenden A n t r a g…

Nahverkehr | ÖPNV | Tariferhöhung

Antrag: Aussetzung der Preiserhöhung für die Tarifstufe B (Stadtgebiet Fürth) und grundsätzliche Neukonzeption der ÖPNV‐Preisgestaltung

21. Juni 2018 – In den letzten Jahren hat die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion immer wieder versucht, die Preisspirale im Öffentlichen Nahverkehr zu stoppen. Im vergangenen Juli beispielsweise mit dem ganz konkreten Antrag, die Preiserhöhung in der Tarifstufe B (Stadtgebiet Fürth) auszusetzen. Dies wurde damals abgelehnt. In derselben Stadtratssitzung wurde jedoch eine Gemeinschaftsinitiative beschlossen, die für ein neues…