Antrag: Umgang mit städtischer Erinnerungskultur (Straßennamen, Gedenktafeln, Denkmäler)

28.6.2020 – Die „Black Lives Matter“-Bewegung hat in Folge der Tötung von George Floyd durch US-amerikanische Polizisten der Debatte um strukturellen Rassismus und tief in der Gesellschaft verankerte Protagonist*innen, die mit ihren Ideen Ungleichheit, Rassismus und Diskriminierung befeuert haben oder sich daran massiv bereichert haben, neuen Schub gegeben. In vielen Orten in den USA wurden…

Fahrrad | Fahrradverkehr | Fahrradweg | Unterfürberg

Antrag: Radweg von Unterfürberg in die Innenstadt

24. Juni 2020 – Die Innenstadt ist ein häufiges Ziel vieler Unterfürberger*innen – ob für den Arbeitsweg, Schulweg, Freizeitaktivitäten oder zum Einkaufen. Die bisherige Verbindung ist für den Radverkehr vor allem in den Punkten Beschilderung und Sicherheit verbesserungswürdig. Zur Sitzung des Verkehrsausschusses  am 3. Juli 2020 stellen wir daher folgenden A n t r a…

Busbeschleunigung | Innenstadt | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrssicherheit

Antrag: Grünpfeil an der Kreuzung Königstraße/Uferstraße/Würzburger Straße

24. Juni 2020 – Während der Baustelleneinrichtung und der Erneuerung der Ampelanlage war die Lichtsignalanlage über einen längeren Zeitraum abgeschaltet. Dieser Zeitraum hat gezeigt, dass eine Ampelanlage für den Kreuzungsbereich vor der Stadthalle für den von der Altstadt kommenden Verkehr kaum erforderlich ist – insbesondere nicht, wenn der Verkehr nach rechts über die Maxbrücke Richtung…

Busbeschleunigung | ÖPNV | Schulen | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrswende

Antrag: Verbesserte ÖPNV-Erschließung der Fachakademie für Sozialpädagogik

24. Juni 2020 – Die Auffindbarkeit der Fachakademie für Sozialpädagogik wird vor allem für auswärtige Fahrgäste wesentlich erleichtert, wenn sie bereits am Haltestellennamen erkennen können, wo sie aussteigen müssen. Der Bekanntheitsgrad der Fachakademie für Sozialpädagogik steigt durch die Auflistung in Liniennetzplänen und Anzeigen in dynamischen Fahrgastinformationssystemen. Dadurch wird der Bedeutung der neuen Akademie für unsere…

Innenstadt | Kinder | Schule | Schulen | Schulweg | Verkehrssicherheit

Antrag: Mehr Verkehrssicherheit für Schüler*innen im Umfeld der Rosenschule

24. Juni 2020 – Im Umfeld der Rosenschule kommt es immer zu wieder gefährlichen Situationen für Schüler*innen, die zu Fuß unterwegs sind. Im September kommen wieder neue Erstklässer*innen und Verkehrsanfänger*innen an die Schule. Daher muss an verschiedenen Stellschrauben gedreht werden, um den Schulweg auch für diese Kinder sicherer zu machen. Eine geringere Geschwindigkeit verkürzt Bremswege…

Baumschutz | Gemeinwohl | Naturschutz | Umweltschutz | Waldheim Sonnenland | WBG

Änderungsantrag: Erhalt des Waldheims Sonnenland als Gemeinbedarfsfläche

24. Juni 2020 – Das Grundstück des ehemaligen Waldheims Sonnenland ist im Flächennutzungsplan als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Diese Festlegung formuliert berechtigterweise hohe Ansprüche an das Privileg der Nutzung dieses Areals in empfindlichster naturräumlicher Lage: Jede Bebauung in diesem aus Naturschutz-Gesichtspunkten sensiblen Bereich inmitten des Bannwalds kann nur gerechtfertigt werden, wenn sie dem Gemeinwohl dient – und…

Behinderung | Fahrradverkehr | Fußgänger*innen | Innenstadt | Verkehr | Verkehrssicherheit | Wochenmarkt

Antrag: Anpassung der Markierungen an der Kreuzung Friedrichstr./Rudolf-Breitscheid-Str.

24. Juni 2020 – Nach der Errichtung des neuen Wochenmarkts auf der ehemaligen Busspur in der Rudolf-Breitscheid-Straße stimmen im Kreuzungsbereich mit der Friedrichstraße die Bodenmarkierungen nicht mehr mit der Realität überein. Die Fußgänger*innen kommen mittig aus dem Wochenmarkt bzw. aus der Neuen Mitte, die Fußgängerfurten sind aber weiterhin links und rechts der Straße eingezeichnet. Damit…

Corona | Covid-19 | Lastenfahrrad | Lastenräder | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Ergänzungsantrag: Flexible Lastenräder-Förderung

24. Juni 2020 – Das Förderprogramm zur Kaufunterstützung von Lastenfahrrädern ist ein großer Erfolg. Nach Kenntnisstand der GRÜNEN‐Stadträt*innen wird das Fördervolumen im Bereich der Privatkäufe aktuellvollumfänglich ausgeschöpft; hier existieren inzwischen Wartelisten, da der Fördertopf anscheinend nicht ausreicht. Gleichzeitig wird der Fördertopf für Gewerbetreibende nicht vollumfänglich ausgeschöpft, sodass hier noch Kapazitäten vorhanden wären. Deshalb soll der…

Corona | Covid-19 | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Änderungsantrag: Corona-Unterstützungsmaßnahmen „Lebendige Kleeblattstadt – 10-Punkte-Programm

24. Juni 2020 – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt die Auffassung der Stadtverwaltung – respektive des Wirtschaftsreferats –, dass ein 10-Punkte-Programm zur Förderung der Konjunktur sinnvoll und notwendig ist. Die meisten Punkte in der Vorlage zur Stadtratssitzung sind demzufolge auch weitestgehend Konsens und finden unsere volle Zustimmung. Allerdings enthält das 10-Punkte-Programm auch einige höchst…

Beschaffung | Ernährung | Nachhaltigkeit | Schulen | Schulessen

Ergänzungsantrag: Verbesserte Ausschreibung für Schulessen-Lieferanten

23. Juni 2020 – Wenn man sich die zuletzt erfolgten Vergaben von Aufträgen für die Lieferung von Schulessen ansieht, wird klar, dass es mit den aktuellen Ausschreibungsmodalitäten offenbar nicht möglich ist, für eine regionale Herkunft zu sorgen. Die Verwendung von regionalen und saisonalen Lebensmitteln sollte beim Schulessen ebenso ein Auswahlkriterium sein wie Nachhaltigkeitsaspekte und Bioqualität….