Energie | Energieverbrauch | Lichtverschmutzung | Strom | Stromverbrauch | Umwelt | Umweltschutz | Verkehr | Verkehrssicherheit

Antrag: Digitale Anzeigetafeln im Stadtgebiet

20. Oktober 2021 – An immer mehr Punkten in Fürth werden digitale Anzeigetafeln der Werbefirma Ströer errichtet, wie beispielsweise an der Kreuzung Ludwigbrücke oder in Poppenreuth Richtung Autobahn. Abgesehen von optischen Beeinträchtigungen haben diese digitalen Werbeboards mutmaßlich einen hohen Energieverbrauch. Auch in Sachen Lichtverschmutzung sind die Tafeln ein Rückschritt und konterkarieren Maßnahmen der Stadt, die…

Bau- und Werkausschuss | Bauen | Stadtverwaltung | Transparenz | Verkehr | Verwaltung

Antrag: Aussprache zur Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen Verkehrsausschuss und Bau- und Werkausschuss

8. Oktober 2021 – Auch im letzten Verkehrsausschuss am 17.9.21 wurden wieder viele Tagesordnungspunkte vertagt. Allzu oft werden Themen zwischen Bau-und Werkausschuss und Verkehrsausschuss hin- und hergeschoben. Die im Ältestenrat zu diesem Thema getroffenen Vereinbarungen zeigten bislang nicht die nötige Wirkung. Teilweise ist auch die fehlende Umsetzung der Beschlusslage durch die Verwaltung die Ursache für…

Demokratie | Finanzen | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Entkoppelung von Finanz- und Verwaltungsausschuss- und Stadtratssitzungen

8. Oktober 2021 – Traditionell findet die Stadtratssitzung stets direkt im Anschluss an die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses statt – in der Regel mittwochs. Diese Praxis verhindert oft eine gründliche Besprechung von Entscheidungen und Diskussionen im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor der Stadtratssitzung. Denn viele Themen werden in beiden Gremien unmittelbar nacheinander behandelt. Zwischen Tür…

Demokratie | Stadtrat | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Antrag: Information der Stadträt*innen über Änderungen im Sitzungsplan

8. Oktober 2021 – Bislang werden Änderungen im Sitzungsplan wie Ort, Zeit oder Datum von Ausschusssitzungen über das Stadtratssystem Mandatos mitgeteilt. Die Stadträt*innen müssen also regelmäßig aktiv nachsehen, ob sich etwas verändert hat. Gerade bei recht kurzfristigen Terminverschiebungen geht allerdings wertvolle Zeit zur Vorbereitung der entsprechenden Sitzungen und Ermöglichen des neuen Termins verloren. Künftig soll…

Digitale Services | Digitalisierung | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Aktivierung des Digitalisierungsbeirats

8. Oktober 2021 – Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung und in der gesamten Stadt Fürth vorantreiben – das soll die Aufgabe des Digitalisierungsbeirats sein, der vor ca. einem halben Jahr ins Leben gerufen wurde. Doch bis auf die Festlegung, dass ein solcher Beirat geschaffen werden soll, ist bislang nicht viel passiert. Der Beirat tagte noch…

Arbeitsmarkt | Haushalt | Haushaltsberatungen | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Unterteilung der Sitzung der Stellenplankommission in öffentlichen und nicht öffentlichen Teil

8. Oktober 2021 – Die Stellenplankommission tagt nicht öffentlich. Mit Blick auf einen großen Anteil der behandelten Themen erscheint das gerechtfertigt: Neue Tarif-Eingruppierungen und andere persönliche Daten haben in der Öffentlichkeit nichts verloren. Dennoch gibt es immer wieder auch allgemeine Themen, die für die Öffentlichkeit von Relevanz wären, beispielsweise die Diskussion zu Stellenschaffungen etc.  Zur…

Busbeschleunigung | Fahrradverkehr | Radrouten | Radverkehr | Umwelt | Umweltschutz | Umweltspur | Verkehr | Verkehrsführung | Verkehrssicherheit | Verkehrswende

Ergänzungsantrag: Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken zur Umweltspur in der Gebhardtstraße

26. Juli 2021 – Am 9. Juni 2021 hat der Bau- und Werkausschuss die Verwaltung mit der Errichtung einer Umweltspur zwischen Schwabacher Straße und Pickertstraße beauftragt, die auch für den Radverkehr freigegeben werden soll. Die Bedenken des Straßenverkehrsamts, die sich auch in der Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken wiederfinden, sollen aufgegriffen werden. Es wurde die…

Asyl | AsylbewerberInnen | Asylpolitik | Integration | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Stellungnahme der Fürther Ausländerbehörde zu umstrittenen Abschiebungen

22. Juli 2021 – Vor Kurzem hat die Leitung der Fürther Ausländerbehörde gewechselt. Ebenfalls in letzter Zeit kam es zu einigen umstrittenen Abschiebungen, beispielsweise eines Schülers kurz vor dem Abschluss oder von Familien mit Kindern, die gut in Schulen integriert und teilweise in Deutschland geboren sind. Dies erscheint nicht konform zum Gesetz über Duldung bei…

Busbeschleunigung | Busfahrt | Fahrrad | Fahrradverkehr | Fahrradweg | ÖPNV | Radrouten | Radverkehr | Stadtbusse | Taxi | Umweltspur | Verkehrsführung

Antrag: Sachstandsbericht zum Prüfauftrag einer Umweltspur in der Nürnberger Straße

7. Juli 2021 – In zurückliegenden Diskussionen in verschiedenen Gremien bestand seitens der Politik stets Einigkeit, dass in der Gebhardtstraße stadtauswärts ein Fahrstreifen für den KfZ-Verkehr wegfallen soll und als Umweltspur gewidmet werden soll, die neben Bussen auch Fahrradfahrer*innen und Taxis nutzen dürfen. Mit der unmittelbar bevorstehenden Erneuerung der Asphaltdecke in der Nürnberger Straße ergibt…

Antrag: Erfahrungen mit der Novelle der Bayerischen Bauordnung

7. Juli 2021 – Am 1. Februar 2021 ist die umstrittene Novelle der Bayerischen Bauordnung in Kraft getreten. Neue Regelungen und Instrumente wie die Typengenehmigung und die Genehmigungsfiktion sowie das veränderte Abstandsflächenrecht ließen gravierende Auswirkungen auch für die Bautätigkeit in Fürth und die Arbeitslast der Bauverwaltung befürchten. Nach fast einem halben Jahr ist es Zeit…