Corona | Covid-19 | Lastenfahrrad | Lastenräder | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Ergänzungsantrag: Flexible Lastenräder-Förderung

24. Juni 2020 – Das Förderprogramm zur Kaufunterstützung von Lastenfahrrädern ist ein großer Erfolg. Nach Kenntnisstand der GRÜNEN‐Stadträt*innen wird das Fördervolumen im Bereich der Privatkäufe aktuellvollumfänglich ausgeschöpft; hier existieren inzwischen Wartelisten, da der Fördertopf anscheinend nicht ausreicht. Gleichzeitig wird der Fördertopf für Gewerbetreibende nicht vollumfänglich ausgeschöpft, sodass hier noch Kapazitäten vorhanden wären. Deshalb soll der…

Corona | Covid-19 | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Änderungsantrag: Corona-Unterstützungsmaßnahmen „Lebendige Kleeblattstadt – 10-Punkte-Programm

24. Juni 2020 – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt die Auffassung der Stadtverwaltung – respektive des Wirtschaftsreferats –, dass ein 10-Punkte-Programm zur Förderung der Konjunktur sinnvoll und notwendig ist. Die meisten Punkte in der Vorlage zur Stadtratssitzung sind demzufolge auch weitestgehend Konsens und finden unsere volle Zustimmung. Allerdings enthält das 10-Punkte-Programm auch einige höchst…

Beschaffung | Ernährung | Nachhaltigkeit | Schulen | Schulessen

Ergänzungsantrag: Verbesserte Ausschreibung für Schulessen-Lieferanten

23. Juni 2020 – Wenn man sich die zuletzt erfolgten Vergaben von Aufträgen für die Lieferung von Schulessen ansieht, wird klar, dass es mit den aktuellen Ausschreibungsmodalitäten offenbar nicht möglich ist, für eine regionale Herkunft zu sorgen. Die Verwendung von regionalen und saisonalen Lebensmitteln sollte beim Schulessen ebenso ein Auswahlkriterium sein wie Nachhaltigkeitsaspekte und Bioqualität….

Flächennutzungsplan | Flächenverbrauch | Gewerbeflächen | Landwirtschaft | Wirtschaft

Antrag: Grundsatzbeschluss Konzept für Gemüseanbauflächen

19. Juni 2020 – Seit Jahresbeginn beschäftigte sich der Stadtrat bereits zweimal mit der Frage, ob an einer bestimmten Stelle im Stadtgebiet Gemüseanbau in Gewächshäusern angesiedelt beziehungsweise ausgebaut werden soll. Da sich immer mehr Gemüseerzeuger*innen durch die Marktbedingungen gezwungen sehen, in größerem Maßstab vom Freilandanbau auf Gewächshäuser umzusteigen, ist davon auszugehen, dass sich solche Anfragen…

Klima | Klimanotstand | Klimaschutz | Klimawandel | Klimawende

Antrag: Sachstand und Zeitplan integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Fürth

19. Juni 2020 – Schon seit langer Zeit setzen sich die GRÜNEN-Stadträt*innen für den Klimaschutz in Fürth ein. Vor allem 2019 erreichte das Thema Klimawandel viele Bürger*innen, die sich vorher nicht wirklich damit beschäftigt haben. Durch Demonstrationen und entsprechende Medienresonanz ist das Thema Klima seitdem in aller Munde. Und auch in Zeiten von Corona sind…

Bauen | Denkmalschutz | Denkmalstadt | Innenstadt

Anfrage: Einhaltung des Denkmalschutzes bei der Renovierung des Gebäudes „Schwabacher Straße 1“

17. Juni 2020 – Das Baudenkmal in der Schwabacher Straße 1 ist von großer stadt- und industriegeschichtlicher Bedeutung. Ab 1934 war das Gebäude Hauptsitz der von Max Grundig gegründeten Firma „Radio-Vertrieb Fürth“ und somit die zweite Station nach dessen Sprung in die Selbstständigkeit in der nahen Sternstraße. Von hier siedelte Grundig 1947 in die Kurgartenstraße…

Bauen | Baumschutz | baurechtlich | Transparenz | Umweltschutz | Waldheim Sonnenland | Wohnen | Wohnungsbau

Antrag: Eigentum an den Wohnungen im Projekt „Waldheim Sonnenland“

12. Juni 2020 – Die Stadt Fürth hat das ehemalige „Waldheim Sonnenland“ an die WBG im Vertrauen darauf veräußert, dass ein sensibler Umgang mit der empfindlichen Lage unter der mittelbaren demokratischen Kontrolle des Stadtrats gewährleistet bleibt. Auch wenn bereits jetzt beantragte Baumfällungen von drohenden Eingriffen in den Baumbestand zeugen: Aktuell wird die bauliche Orientierung an…

Frauen | Gender | Infra | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Geschäftsordnungen der infra-Aufsichtsräte

27. Mai 2020 – Die Geschäftsordnung der Aufsichtsräte von infra fürth GmbH, infra fürth holding GmbH und infra fürth verkehr GmbH sind nur teilweise in gendergerechter Sprache geschrieben. Im Zuge der aktuellen Anpassungen soll daher auch die durchgängige geschlechtsneutrale Umformulierung erfolgen. In der gemeinsamen Sitzung von Geschäftsordnungskommission und Ältestenrat am 22. April 2020 wurde einstimmig…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Gastronomie | Innenstadt | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung | Wirtschaftskrise

Antrag: Konjunkturhilfe für die bestehende Gastronomie während der Corona-Pandemie

19. Mai 2020 – Durch die Abstands- und Hygieneregeln, die aktuell wegen der Corona-Pandemie gelten, verringern sich für die Gastronomiebetriebe die Sitzplätze im Außenbereich. Denn oft reicht die zur Verfügung stehende Fläche nicht aus, um die Anzahl genehmigter Sitzplätze den Regeln entsprechend unterzubringen. Vor allem im Bereich Gustavstraße/Waagstraße/Königsplatz ließe sich eine solche Erweiterung aufgrund der…