Flächenverbrauch | Grundig-Park | Naturschutz | Wohnen

Einführung einer Baum-Kaution

Bereits am 11.07.2006 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen Antrag auf Einführung einer Baum-Kaution gestellt, Hintergrund war bereits damals der schädigende Umgang mit Bäumen auf einer Vielzahl von Baustellen. Mit der widerrechtlichen Fällung von 75 Bäumen im Grundig-Park durch den Investor P&P hat das Thema leider einen traurigen Höhepunkt erreicht. Umso mehr freut es…

Innenstadt | Neue Mitte 2 | Soziales

Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis – Nutzung durch „Samocca“

Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege lehnt eine Entkernung des Gebäudes Rudolf-Breitscheid-Straße 4 entschieden ab, „Folge dieser Maßnahme wäre ein architektonisch entbeintes und seiner historischen Aussage und künstlerischen Bedeutung völlig beraubtes Bauwerk“. Anlass ist die geplante Nutzung des Gebäudes durch “Samocca”, ein von der Lebenshilfe betriebenes integratives Cafe. Ein kommunalpolitisch sehr schwieriges Thema, bei dem die…

Sachstandsbericht und Finanzierung Digitales BOS-Funknetz

Mit Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 21.11.2012 beteiligt sich die Stadt Fürth am erweiterten Probebetrieb des BOS-Digitalfunk (Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben). Laut Sitzungsvorlage soll der Probebetrieb von 6/2013 bis 12/2013 stattfinden, somit müssten nun erste Erkenntnisse vorliegen. Der Presse ist zudem zu entnehmen, dass die Kosten für die Stadt Nürnberg deutlich…

Haushalt

Anträge zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014

Zum Haushaltsplanentwurf 2014 haben wir eine Reihe von Anträge und Anfragen sowohl zum Vermögens- als auch zum Verwaltungshaushalt und zu den Wirtschaftsplänen der städtischen Tochterunternehmen gestellt. In der Haushaltsrede legen wir unsere Sicht auf den Haushaltsplanentwurf 2014 dar.   Anträge-Anfragen Die Grünen VerwaltungsHH 2014 Anträge-Anfragen Die Grünen VermögensHH 2014 Haushaltsrede Dezember 2013

Atomausstieg | Energie | Verkehr

Kommunale Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutz- initiative

Zum Umweltausschuss am 21. November 2013 haben wir beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative geeignete kommunale Klimaschutzprojekte zu entwickeln und hierfür Fördermittel im Rahmen der “Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen” zu beantragen. Mit der “Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen”…

Flächenverbrauch | Naturschutz | Wohnen

Eichen in der Austraße – Antrag auf Ausweisung als Naturdenkmal

Da es sich bei den beiden Eichen in der Austraße um einen herausragenden Baumbestand handelt, der bestmöglich geschützt werden muß, haben wir zum Umweltausschuss am 21. November 2013 beantragt, die beiden ortsbildprägenden Eichen in der Austraße auf Grundlage der „Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Stadtgebiet Fürth” bzw. nach § 28 des Bundesnaturschutzgesetzes als Naturdenkmal…

Bildung | Kinder

Situation der Kinderbetreuung in der Südstadt – ehemalige Quelle-Kita Austraße

Im Zusammenhang mit der geplante Fällung von zwei Eichen in der Austraße hat sich für die Stadtratsfraktion auch die Frage gestellt, wo und in welchem Umfang die Ersatzbetreuungsplätze für die ehemaligen Quelle-Kita´s in der Austraße geschaffen werden. Hierzu haben wir für die Stadtratssitzung am 20. November 2013 den folgenden Antrag gestellt: Die Verwaltung erläutert ausführlich,…

Soziales | Wohnen

Wohungsnot und Armutsbericht

Zum Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten am 13. November 2013 haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zur Problematik Wohnungsnot in Fürth, Wohnungssituation und “Soziale Wohnungsunternehmen” (z.B ESW, WBG, Baugenossenschaften),  Fortführung des Projektes “Dauerhafte Wohnungssicherung” der Caritas, Belegungssituation im Übergangswohnheim Oststraße, der Personalsituation der Wärmestube nach dem Auslaufen der Förderung durch das Jobcenter im…

Arbeitsmarkt | Frauen

Sicherung der langfristigen Personalentwicklung bei der Gebäudereinigung der GWF

Die Sicherung der langfristigen Personalentwicklung bei der Gebäudereinigung der GWF durch die Wiederbesetzung altersbedingt freiwerdender Stellen ist das Ziel eines Antrages zum Personal- und Organisationsausschuss am 15. November 2013 Antrag: Die Verwaltung legt dar, wie die langfristige Personalentwicklung bei der Gebäudereinigung der GWF in Folge der zunehmenden Anzahl von altersbedingt freiwerdenden Stellen gewährleistet wird und…

Einkaufen | Fahrrad | Innenstadt | Neue Mitte 2 | Verkehr | Wirtschaft

Stadtratsfraktion fordert Gesamt-verkehrskonzept für die “Neue Mitte”

Alle Verkehrsmittel, der gesamten Innenstadt-Einzelhandel und der zukünftige Wochenmarktstandort müssen berücksichtigt werden Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Gesamt-verkehrskonzept für die Neue Mitte. Im Zuge der Realisierung des Einkaufsschwerpunktes „Neue Mitte“ wird die Rudolf-Breitscheid-Straße, die Hallstraße, die Moststraße und evtl. die Friedrichstraße umgestaltet. Der im Bau- und Werkausschuss am 16. Oktober 2013 vom Investor…