Finanzen | Haushalt | Haushaltsberatungen | Haushaltsrede

Haushaltsberatungen 2020

Am 3. Dezember 2020 hat der Fürther Stadtrat über den Haushalt 2021 beraten und abgestimmt. Dazu hatte die GRÜNEN-Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2021 findet Ihr hier: Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2021 findet Ihr hier: Die Haushaltsrede könnt Ihr hier nachlesen: Die Pressemeldung zu den Haushaltsberatungen,…

Familien | Finanzen | Kinderbetreuung | Kita | Personal

Antrag: Personalsituation in Fürther Kitas

13. November 2020 – Die Personalsituation in Kits war ohnehin schon seit längerem angespannt, es wurde mit Neueinstellungen versucht, den Personalmangel aufzufangen. Doch die Corona-Pandemie bringt die Beschäftigten nun an ihre Grenzen. Nicht nur durch direkte Infektionen, sondern auch durch Quarantänezeiten, Zugehörigkeit zu Risikogruppen etc. kommt es zu Personalausfällen. Hinzu kommen jahreszeitliche Krankheiten und ein…

Finanzen | Haushalt | Jugend | Jugendarbeit | Jugendliche

Antrag: Sachstand Personalaufstockung Stadtjugendring

13. November 2020 – Zum Haushaltsplan 2019 wurde ein Stufenplan zur Personalaufstockung des Stadtjugendrings vereinbart, über dessen Umsetzung auch im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen für 2021 berichtet werden soll. Zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 20. November 2020 stellen wir daher folgenden A n t r a g :Der Sachstand…

Finanzen | Grundstück | Mietpreise | Wirtschaft | Wirtschafts- und Grundstücksausschuss

Antrag: Umgang mit Kaufangeboten und städtischen Vorkaufsrechten an Grundstücken und Gebäuden

12. Oktober 2020 – Wenn der Stadt Gebäude oder Grundstücke zum Kauf angeboten werden oder städtische Vorkaufsrechte im Raum stehen, entschiedet die Verwaltung über Annahme oder Ablehnung des Angebots. Doch oft hat der Ankauf von Immobilien eine politische Dimension, die über eine rein verwaltungstechnische hinausgeht. Für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung ist es wichtig, dass der Stadtrat…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz

GRÜNEN-Stadtratsfraktion will zukunftsgerichtete Finanzpolitik statt einfacher Sparrunde für Fürth

26. Mai 2020 – „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“ – Nach diesem Motto hat die Fürther Stadtverwaltung in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet, um für Notzeiten gerüstet zu sein. Corona sorgt nun für eine Belastung der Stadtfinanzen. Und der Vorschlag der Verwaltung lautet: Weitersparen! Nach den Plänen der Verwaltung soll…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Haushalt | Stadtverwaltung | Transparenz | Verwaltung

Änderungsantrag: Ausgabenbegrenzende Maßnahmen zum Haushalt 2020

26. Mai 2020 – Nach den Plänen der Verwaltung soll der Haushalt 2020 um 14 Millionen Euro entlastet werden, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Verschieben von Baumaßnahmen sollen auch Budgetkürzungen und Einsparungen bei den Personalkosten diesen Betrag ergeben. Im Bereich des Vermögenshaushalts ist es allerdings sinnvoll, frei gewordene bzw. frei werdende…

Corona | Covid-19 | Finanzen | Transparenz

Antrag: Sachstand Sparvorgaben der Stadtverwaltung

19. Mai 2020 – Die Corona-Pandemie wird auch die städtischen Finanzen treffen. Bislang hat der Stadtrat jedoch noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Aus der Stadtverwaltung gibt es Informationen, dass bereits Sparvorgaben erlassen wurden und in vielen Dienststellen bereits mit der Umsetzung von verschiedenen Sparmaßnahmen begonnen wurde. Ein Sachstandsbericht hierüber erscheint dringend angezeigt. Zur Sitzung des…

bus | Finanzen | Infra | Nahverkehr | Nahverkehrsplan | Öffentlicher Nahverkehr | ÖPNV

Ergänzungsantrag: Verzicht auf flächenhafte Werbung auf Busfenstern

18. Mai 2020 – Eine in den Nahverkehrsplan-Qualitätsstandards (Kapitel 4.5.1, Tab. 21) getroffene Anforderung ist, Bus-Fenster nicht mehr flächenhaft mit Werbung zu versehen. Die Umsetzung sollte seit dem 03.12.2019 erfolgen. Die infra weißt nun darauf hin, dass diese Umsetzung Mindereinnahmen von jährlich 100 T€ verursachen könnte. Daher soll unter Bezug auf diese mögliche Auswirkung eine…

Baumschutz | Finanzen | Naturschutz | Transparenz

Antrag: Nachfrage Rechtsgutachten zur Baumschutzverordnung im Bereich Hornschuchcampus

29. Januar 2020 – Im Oktober 2018 wurde in Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für den Hornschuchcampus die Frage nach dem Baumschutz aufgeworfen. In den Beratungen ergab sich hier ein Widerspruch: Einerseits kündigte die Stadt Fürth an, einen Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach Art. 13a des Baugesetzbuches aufzustellen. Andererseits soll die Baumschutzverordnung nicht gelten,…

Complex | Finanzen | Wirtschaft | Wirtschaftsförderung

Förderung für Start-Up-Zentrum Complex gesichert

Der complex Gewerbehof ist ein Tochterunternehmen der Stadt Fürth und bietet seit 2001 moderne Büro- und Handwerksflächen zu günstigen Mietkonditionen für Existenzgründer*innen und junge Unternehmen. Networking, umfangreiche Gemeinschaftseinrichtungen und ein breites Serviceangebot helfen innovativen Unternehmen in der Gründungsphase. Bisher war das Gründerzentrum von den Zahlungen des Erbbauzinses an den Freistaat Bayern befreit. Diese Regelung drohte…