Altersarmut | Finanzen | Frauen | Grüne Rentenreform | Rente | Soziales | Veranstaltung | Wirtschaft

Rentengerechtigkeit und keine Altersarmut: Gelungene Diskussionsveranstaltung „65 und arm – Geht so Gerechtigkeit?“ über eine GRÜNE Rentenreform

9. Oktober 2016 – Das aktuelle Rentensystem verursacht wachsende Altersarmut. Dieses Problem muss auch die Kommunen interessieren, denn schließlich belasten die steigenden Sozialausgaben für Menschen, deren Rente nicht ausreicht, vor allem auch die Kommunen. Von Altersarmut Betroffene sind auf Zuschüsse bzw. Übernahme der Wohnkosten und andere soziale Angebote der Stadt Fürth wie beispielsweise das Sozialticket…

Finanzen | Stadtzeitung

Erstellung der StadtZeitung mit Anzeigenakquise – Antrag auf Zwischenbericht nach der Neuvergabe

8. Juli 2016 – In der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am 24.06.2015 wurde die Erstellung (Layout) der StadtZeitung der Stadt Fürth mit Anzeigenakquise für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 an die Agentur Herbstkind vergeben – nach der Hälfte der Vertragslaufzeit halten wir einen kurzen Zwischenbericht für sinnvoll. Deshalb stellen wir zur Sitzung des…

ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

Finanzen | Innenstadt | Verkehr | Wirtschaft | Wohnen

1,3 Mio. € für den geplanten Bau des Parkhauses in der Gebhardtstraße fehlen

11. April 2016 – Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion stellt fest: „Das konsequente nachträgliche Aufweichen von Bauauflagen gegenüber „Großinvestoren“ (P&P, MIB, Möbel Höffner u.a.) hat die Stadt Fürth inzwischen einige Millionen gekostet. Vielleicht sollte man damit einfach aufhören und künftig bei Nachforderungen seinen Vertragspartner gegenüber standhaft bleiben – gemäß dem Grundsatz Gleiches Recht für alle.“ Denn die wiederholten…

Finanzen | Wirtschaft | Wohnen

Fürth braucht dringend mehr bezahlbaren Wohnraum

10. April 2016 – „Die Euro- und Finanzkrise führt zu einer „Flucht in Sachwerte“. Immobilien werden als Altersvorsorge, rentable Anlage oder als selbstgenutztes Eigentum immer interessanter“, so heißt es auf der Homepage der Fürther Immobilientage, die am Wochenende in der Stadthalle stattfinden. Für viele Fürther Bürger*innen mag das zutreffen. Doch was die gute Rendite für…

Finanzen | Grundig-Park | Wirtschaft | Wohnen

GRÜNE Stadtratsfraktion für Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Fa. P&P

15. März 2016 – P&P hat im GrundigPark mit Kettensägen Fakten geschaffen, statt während der jahrelangen Bebauungsplanung mit der Stadt Fürth über die Auflagen und Festsetzungen zu verhandeln Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird am Mittwoch in der Stadtratssitzung für eine Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Firma P&P plädieren: „P&P hat im Grundig-Park mit…

Demokratie | Finanzen | Transparenz

Antrag: UN-Abkommen gegen Korruption

24. Februar 2016 – Der Straftatbestand der „ungerechtfertigten Vorteilsnahme“ gilt seit 1. September 2015 auch für Stadt- und Gemeinderäte. Im neu gefassten Paragraphen 108e Strafgesetzbuch heißt es: „(1) Wer … einen ungerechtfertigten Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er bei der Wahrnehmung seines Mandates eine…

Finanzen | Haushalt

Harmonische Haushaltsberatungen 2015? – „ Weit gefehlt!“ konstatiert die Grüne Fraktion

„Diesem Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Fürth zuzustimmen, hat uns als Grüne Stadtratsfraktion viele Momente des Abwägens gekostet. Die Tatsache, dass wir im Vergleich zu den anderen Parteien an dem Haushaltsplanentwurf 2016 die meisten Veränderungen in unserem Sinne bewirken konnten, hat letztlich jedoch zu unserer Zustimmung geführt,“ so die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Der Ruf…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…