Finanzen | Innenstadt | Verkehr | Wirtschaft | Wohnen

1,3 Mio. € für den geplanten Bau des Parkhauses in der Gebhardtstraße fehlen

11. April 2016 – Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion stellt fest: „Das konsequente nachträgliche Aufweichen von Bauauflagen gegenüber „Großinvestoren“ (P&P, MIB, Möbel Höffner u.a.) hat die Stadt Fürth inzwischen einige Millionen gekostet. Vielleicht sollte man damit einfach aufhören und künftig bei Nachforderungen seinen Vertragspartner gegenüber standhaft bleiben – gemäß dem Grundsatz Gleiches Recht für alle.“ Denn die wiederholten…

Finanzen | Wirtschaft | Wohnen

Fürth braucht dringend mehr bezahlbaren Wohnraum

10. April 2016 – „Die Euro- und Finanzkrise führt zu einer „Flucht in Sachwerte“. Immobilien werden als Altersvorsorge, rentable Anlage oder als selbstgenutztes Eigentum immer interessanter“, so heißt es auf der Homepage der Fürther Immobilientage, die am Wochenende in der Stadthalle stattfinden. Für viele Fürther Bürger*innen mag das zutreffen. Doch was die gute Rendite für…

Finanzen | Grundig-Park | Wirtschaft | Wohnen

GRÜNE Stadtratsfraktion für Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Fa. P&P

15. März 2016 – P&P hat im GrundigPark mit Kettensägen Fakten geschaffen, statt während der jahrelangen Bebauungsplanung mit der Stadt Fürth über die Auflagen und Festsetzungen zu verhandeln Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird am Mittwoch in der Stadtratssitzung für eine Beibehaltung des Verkaufsstopps gegenüber der Firma P&P plädieren: „P&P hat im Grundig-Park mit…

Demokratie | Finanzen | Transparenz

Antrag: UN-Abkommen gegen Korruption

24. Februar 2016 – Der Straftatbestand der „ungerechtfertigten Vorteilsnahme“ gilt seit 1. September 2015 auch für Stadt- und Gemeinderäte. Im neu gefassten Paragraphen 108e Strafgesetzbuch heißt es: „(1) Wer … einen ungerechtfertigten Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er bei der Wahrnehmung seines Mandates eine…

Finanzen | Haushalt

Harmonische Haushaltsberatungen 2015? – „ Weit gefehlt!“ konstatiert die Grüne Fraktion

„Diesem Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Fürth zuzustimmen, hat uns als Grüne Stadtratsfraktion viele Momente des Abwägens gekostet. Die Tatsache, dass wir im Vergleich zu den anderen Parteien an dem Haushaltsplanentwurf 2016 die meisten Veränderungen in unserem Sinne bewirken konnten, hat letztlich jedoch zu unserer Zustimmung geführt,“ so die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Der Ruf…

Finanzen | Haushalt

Haushaltsberatungen: Grüne Fraktion setzt eigene Schwerpunkte und zeigt Einsparpotentiale auf

Die Grüne Stadtratsfraktion zeigt mit ihren diesjährigen Anträgen, dass der Haushalt 2016 für die Stadt Fürth sehr wohl gestalterische Handlungsspielräume bietet. Alljährlich argumentiert die Fürther SPD-Spitze, dass ein anderer Weg als der im Haushaltsentwurf bereits festgelegte, aufgrund der finanziellen Begrenzungen nicht möglich sei. „Natürlich können wir Handlungsspielräume ermöglichen, in dem wir Ausgaben und Einnahmen anders…

Finanzen | Haushalt | Stadtrat

Anträge und Anfragen der GRÜNEN zum Haushalt 2016 der Stadt Fürth

Am 1. Dezember 2015 wird der Stadtrat über den Haushalt 2016 der Stadt Fürth beraten und abstimmen. Dazu hat die GRÜNE Stadtratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt: Unsere Anfragen und Anträge zum Vermögenshaushalt 2016 findet Ihr hier. Unsere Anfragen und Anträge zum Verwaltungshaushalt 2016 findet Ihr hier. Die Haushaltsrede der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf…

Finanzen | Infra | Verkehr

Tarifreform – Ergebnisse der Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses – Tarife zum 1.1.2016

Am 13. Oktober 2015 fand die Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses statt. In dieser Sitzung wurden zum Tarifprojekt abweichende Beschlüsse im Vergleich zur Stadtratssitzung am 23. September 2015 getroffen, so wird zum 1.1.2016 u.a. kein Fahrerzuschlag erhoben und speziell für Nürnberg kein Partner-Abo bzw. keine MobiCard im Abo eingeführt. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 18. November…

Finanzen | Infra | Sport

Die Grüne Fraktion unterstützt die Spielvereinigung in vollem Umfang

Die Grüne Fraktion unterstützt die Spielvereinigung in vollem Umfang bei den baulichen und sicherheitstechnischen Notwendigkeiten Das Stadion der Spielvereinigung Fürth muss saniert werden um die Sicherheitskriterien und alle Lizenzierungs-Auflagen des DFB für Bundesligaspiele zu erfüllen. Diese Umsetzung der zwingend erforderlichen Maßnahmen kostet rund sechs Millionen Euro und beinhaltet sowohl Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an der Haupttribüne…