ceta | Demokratie | Europa | Infra | Resolution | Stopp TTIP/CETA | Wasser | Wirtschaft

GRÜNE Stadträt*innen Fürth fordern Resolution des Stadtrats gegen CETA

23. September 2016 – Die Interessen und das Recht der Kommunen, ihre Gestaltungshoheit zu erhalten und die Daseinsvorsorge zu sichern, sind durch den aktuellen CETA‐Entwurf akut bedroht. Ähnlich wie beim TTIP‐Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit dem deutsch‐kanadischen CETA-Abkommen ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. Die GRÜNEN‐Stadtratsfraktion beantragt,…

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Antrag auf Resolution zum CETA-Freihandelsabkommen – Keine Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

21. September 2016 – Die Interessen und das Recht der Kommunen, ihre Gestaltungshoheit zu erhalten und die Daseinsvorsorge zu sichern, sind durch den aktuellen CETA-Entwurf akut bedroht. Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. CETA könnte sogar – an…

Infra | Mobilität | Nachtverkehre | S-Bahn | Verkehr

S-Bahn-Netz Nürnberg: Grüne fordern Nachtverkehre am Wochenende

7. Juni 2016 – Bei der Ausschreibung des S-Bahn-Netzes Nürnberg hat die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) Eventualpositionen vorgesehen, nämlich die Einführung von Nachtverkehren an Wochenenden sowie die Verdichtung des Takts von Nürnberg nach Altdorf auf 20 Minuten. Nach Auskunft der Staatsregierung auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer hat sich die BEG als Aufgabenträgerin des…

ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

ceta | Demokratie | Energie | Haushalt | Infra | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

Antrag: Auswirkungen von CETA, TTIP und TISA auf die städtischen Beteiligungen

3. Mai 2016 – Bei einem Blick in den Beteiligungsbericht der Stadt Fürth wird deutlich, welche massiven negativen Auswirkungen CETA, TTIP und TISA hätten. CETA, TTIP und TISA haben insbesondere das Ziel „Marktzugangshemmnisse“ abzubauen und elementare Bereiche der Daseinsvorsorge (Trinkwasser, ÖPNV, Schulen, Kindergärten, Soziale Einrichtungen, Krankenhäuser etc.) für private Investoren zu öffnen. Zur Stadtratssitzung am…

Infra | Mobilität | Soziales | Verkehr

Antrag: Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife im VGN

3. Mai 2016 – Die Stadt Nürnberg bemühte sich im Rahmen einer Tarifreform für Nürnberg, das Stadtgebiet Fürth aus der Tarifstufe A (Nürnberg, Fürth, Stein) auszuschließen. Dies würde für die Fürther Fahrgäste für Fahrten nach Nürnberg eine deutliche Verteuerung bedeuten. In der Stadtratssitzung vom 23.9.2015 – TOP 5 Tarifprojekt der Städte Nürnberg und Fürth wurde…

Infra | Innenstadt | Mobilität | Verkehr

Antrag auf temporäre Busbeschleunigung während der Michaelis-Kirchweih 2016

10. März 2016 – Während der Michaelis-Kirchweih muss der Busverkehr in der Innenstadt über die Hirschenstraße und den Kohlenmarkt geführt werden. Durch den starken Individualverkehr in diesem Bereich kommt es zu erheblichen Staus und damit zu Verzögerungen im Fahrplan. Gerade während der Kirchweih sollte der Bus jedoch eine zuverlässige und attraktive Alternative zur Nutzung des…

Finanzen | Infra | Verkehr

Tarifreform – Ergebnisse der Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses – Tarife zum 1.1.2016

Am 13. Oktober 2015 fand die Sitzung des VGN-Grundvertragsausschusses statt. In dieser Sitzung wurden zum Tarifprojekt abweichende Beschlüsse im Vergleich zur Stadtratssitzung am 23. September 2015 getroffen, so wird zum 1.1.2016 u.a. kein Fahrerzuschlag erhoben und speziell für Nürnberg kein Partner-Abo bzw. keine MobiCard im Abo eingeführt. Daher stellen wir zur Stadtratssitzung am 18. November…

Infra | Verkehr

Neue U-Bahn-Züge – Kostenanteil der infra fürth verkehr gmbh an der 200 Mio. Euro Investition

Der Stadtrat der Stadt Nürnberg hat in seiner Sitzung am 30. September 2015 die Bürgschaftsübernahme für den Kauf von 21 neuen U-Bahn-Zügen durch die VAG für insgesamt rund 200 Mio. Euro beschlossen. Hieraus ergeben sich entsprechende Investitionsanteile für die infra fürth verkehr gmbh mit weitreichenden finanziellen Auswirkungen. Daher stellen wir zur Sitzung des Aufsichtsrates der…