Finanzen | Haushalt | Organisation | Stadtverwaltung | Verwaltung

Ergänzungsantrag: Ergänzungen zur Vorlage “Stellenplan-Verfahren”

20. April 2021 – Die Vorlage der Verwaltung wurde nach der Diskussion am 29.3.3021 im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung um einige (in der Vorlage rot markierte) Sätze ergänzt.Einige wichtige Aspekte dieser Diskussion fehlen in der Vorlage noch und sollen hinzugefügt werden.Der Punkt 10 hingegen soll gestrichen werden, da der Stadtrat diese Aufgabe mangels…

Kultur | Organisation | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Umstrukturierung des Referats IV

5. November 2020 – Im letzten Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung berichtete Fr. Dr. Ammon von einer aktuellen Umstrukturierung des Referats IV. Insbesondere soll der Bereich der Kultur vorübergehend neu aufgestellt werden – mit neuen arbeitsrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen.  Bereits in dieser Ausschusssitzung wurde ersichtlich, dass die geplanten Umstrukturierungen nicht ganz konfliktfrei sein könnten….

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Entlastung der Tagesordnung des Verkehrsausschusses

20. September 2020 – Der Umfang der Tagesordnungen der zurückliegenden Sitzungen des Verkehrsausschusses stellt nach Ansicht der drei Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Herausforderung dar. Nicht nur waren sehr lang andauernde Sitzungen erforderlich, es wurde ebenfalls deutlich, dass die Behandlung einzelner Anträge und Anfragen möglicherweise weniger zeitintensiv wäre, wenn von weiteren…

Organisation | Stadtrat | Stadtverwaltung | Verwaltung

Antrag: Möglichkeit von Beschlüssen per Video- bzw. Telefonkonferenz bei Verwaltungs- und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen

21. April 2020 – Für die demokratische Entscheidungsfindung ist die Gelegenheit zur Diskussion unerlässlich. Die Form der Präsenzsitzung ist daher immer allen anderen Formen vorzuziehen, wie auch in der Sitzung der Geschäftsordnungskommission vom 8. April 2020 festgestellt wurde. Unter TOP 6 dieser Sitzung wurde die Einführung von Umlaufbeschlüssen für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Stadt…

Geschäftsordnung | Kommunalwahl 2020 | Organisation | Transparenz

Antrag: Organisatorische Verbesserungen für Stadtratsmitglieder (Ladungsfristen, Protokoll, Akteneinsicht)

7. April 2020 – Verschiedene Änderungen in der Geschäftsordnung des Stadtrats würden die Arbeitsmöglichkeiten für Mitglieder des Stadtrats organisatorisch verbessern. Ladungsfristen: Die derzeit festgelegten Ladungsfristen erschweren eine sachgerechte Bearbeitung durch die Stadträt*innen erheblich. Für die Vorbereitung der Sitzungen verbleibt lediglich eine Zeitspanne von 4-5 Tagen. Eine ausreichende Befassung mit den teilweise sehr umfangreichen Unterlagen und…