ceta | Energie | Europa | Finanzen | Infra | Soziales | Stadtrat | TISA | Transparenz | TTIP | Wasser | Wirtschaft

GRÜNEN-Stadtratsfraktion fragt: Was bedeuten TTIP, CETA und TISA für die Stadt Fürth?

4. Mai 2016 – Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen nicht nur Großkonzerne, sondern gehen uns alle an. Diese Botschaft scheint inzwischen in großen Bevölkerungsteilen und der Politik angekommen zu sein und ist momentan Gegenstand einer breiten medialen Berichterstattung. Doch welche Auswirkungen haben diese Abkommen konkret auf die Stadt Fürth? Mit dieser Frage…

Infra | Mobilität | Soziales | Verkehr

Antrag: Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife im VGN

3. Mai 2016 – Die Stadt Nürnberg bemühte sich im Rahmen einer Tarifreform für Nürnberg, das Stadtgebiet Fürth aus der Tarifstufe A (Nürnberg, Fürth, Stein) auszuschließen. Dies würde für die Fürther Fahrgäste für Fahrten nach Nürnberg eine deutliche Verteuerung bedeuten. In der Stadtratssitzung vom 23.9.2015 – TOP 5 Tarifprojekt der Städte Nürnberg und Fürth wurde…

Friedhof | Grabmal | Grabsteine | Kinder | Kinderarbeit | Soziales | Stadtrat

Antrag: Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit

27. April 2016 – Bereits zum Finanz-und Verwaltungsausschuss am 23.11.2011 hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein entsprechendes Verbot von ausbeuterischer Kinderarbeit beantragt. Im Hinblick auf das damals anhängige Normenkontrollverfahren bei der Stadt Nürnberg, in dem die Frage möglicher Grundrechtsverletzungen (Recht auf freie Berufsausübung) geprüft wurde, entschied der Finanz- und Verwaltungsausschuss den Vorgang bis zur…

Energie | Klimaschutz | Soziales | Verkehr | Wohnen

Ein Fahrplan durch die Hitze – Fürth braucht einen ambitionierten Klimaschutzfahrplan 2015-2050

Die Stadt Fürth muss ihren Beitrag zur Einhaltung des 2-Grad-Zieles leisten – in den Keller abzutauchen reicht nicht. Wer von der aktuellen Hitzewelle spricht, erntet Verständnis. Wir alle haben sie gerade erlebt. Dass das alles mit dem Klimawandel zu tun hat, bleibt meist vergessen. Fest steht, dass die Anzahl der Hitzetage bereits seit Jahren zunimmt…

Arbeitsmarkt | Bildung | Frauen | Haushalt | Kinder | Soziales

Aufnahme von Tarifgesprächen im Bereich der KITAs

Der unbefristete Erzwingungsstreik trifft mit den Eltern auch die Stadt Fürth hart. Gleichzeitig weist der Erzwingungsstreik zu Recht auf zwei wesentliche Aspekte hin: 1) Die Aufgaben der ErzieherInnen sind in den letzten Jahren gestiegen und komplexer geworden, so dass zumindest über eine gerechte Entschädigung eine Wertschätzung und Aufwertung des Berufes erfolgen könnte. 2) Beim Beruf…

Arbeitsmarkt | Finanzen | Frauen | Soziales | Wirtschaft

Saubere Verhältnisse

Keine weiteren Einsparungen auf dem Rücken der Reinigungskräfte der Stadt Fürth! Am Mittwoch den 20. Mai 2015 soll in der Stadtratssitzung der Stadt Fürth unter TOP 4 der Reinigungs – bereich der Stadt Fürth neu organisiert und damit die Fremdreinigungsquote durch Privatunternehmen deutlich erhöht werden. Bereits im vorangegangenen Personal- und Organisationsausschuss am 8. Mai 2015…

Arbeitsmarkt | Finanzen | Frauen | Soziales | Wirtschaft

SAUBERE VERHÄLTNISSE: Keine weiteren Einsparungen auf dem Rücken der Reinigungskräfte der Stadt Fürth!

Am Freitag den 8. Mai 2015 soll im Personal- und Organisationsausschuss der Stadt Fürth unter TOP 3 der Reinigungsbereich der Stadt Fürth neu organisiert und die Fremdreinigungsquote durch Privatunternehmen deutlich erhöht werden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion lehnt den geplanten Stellenabbau von 51 MitarbeiterInnen des städtischen Reinigungspersonals entschieden ab: „Mit einer massiven Verlagerung hin zur Fremdreinigung leistet…

Flächenverbrauch | Naturschutz | Soziales | Südstadt

Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist erleichtert über die Freihaltung des Südstadtparks und verärgert über die mangelnde Transparenz bei den zusätzlichen städtischen Kosten.

Besonders durch die Nachfragen der Grünen nach der Altlastenproblematik im Südstadtpark und einem entsprechenden Antrag zum Bauausschuss am 11. Februar 2015 konnte nach einer genaueren Prüfung der Ausweichstandort am Rande des Südstadtparks abgesichert werden. Die Stellungnahme des Gutachters löst nun den Konflikt: Die Wilhelm-Löhe-Hochschule wird auf dem ihr bereits zugedachten und zu diesem Zweck von…

Demokratie | Flächenverbrauch | Kinder | Naturschutz | Soziales | Südstadt | Wohnen

„Das Engagement im Südstadtpark ist grandios.“

Die grüne Stadtratsfraktion ist beeindruckt von der Präsenz der AnwohnerInnen und des Bund Naturschutz und unterstützt das Bürgerbegehren. Die Vertagung der Entscheidung des Bauausschusses am 11. Februar 2015 war ein erster voller Erfolg in Sachen Südstadtpark. Nun besteht die Chance dass in der Bauausschuss-Sitzung am 11. März 2015 und in der Stadtratssitzung am 25. März…

Demokratie | Soziales | Transparenz

Residenzpflicht von Flüchtlingen: Umsetzung des Rechtsstellungs- verbesserungsgesetzes

Die Stadtratsfrakton hat zur Sitzung des Stadtrates am 25. Februar 2015 einen Bericht der Verwaltung über die Handhabung der Residenzpflicht seit den Änderungen vom 01.01.2015 beantragt. A n t r a g : Der Bundestag hat am 04.12.2014 dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern (Rechtsstellungsverbesserungsgesetz) zugestimmt. Seit dem…